Wie wir für Sicherheit in Thüringen sorgen

Polizei

Thüringen ist ein sicheres Land. Eigentlich. Dennoch sagen uns viele Menschen, es stimmt etwas nicht mit ihrem Sicherheitsgefühl. Wer verantwortungsvolle Politik für die Bürger machen will, muss diese Stimmen ernst nehmen. Denn Sicherheit ist tatsächlich mehr als Daten aus der Polizeilichen Kriminalstatistik. Sicherheit ist auch ein Gefühl. Es gehört zu den Kernaufgaben des Staates, das Sicherheitsversprechen gegenüber den Bürgern einzulösen.

Wir wollen, dass alle Menschen in Thüringen frei und sicher leben können, egal ob zu Hause in der eigenen Wohnung, auf Straßen und öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen, bei Tag oder bei Nacht. Unser Anspruch ist deshalb eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Straftätern. Voraussetzung dafür ist ein starker und konsequenter Rechtsstaat, der sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt und der Recht und Gesetz schnell und verlässlich durchsetzt. Menschen, die sich nicht an unsere Gesetze halten, müssen spüren, dass sie damit nicht einfach so davon kommen. Das betrifft auch vermeintliche „Kleinigkeiten“ wie Ladendiebstahl, Schwarzfahren, Beleidigungen oder Sachbeschädigungen. Auch solche Taten tragen zu einer Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls bei. Und selbstverständlich betrifft das auch den Umgang mit straffällig gewordenen Asylbewerbern. Wer bei uns Schutz sucht und sich dann nicht an Recht und Gesetz hält, verwirkt sein Gastrecht und muss unser Land wieder verlassen.

Wichtigste Bedingung für mehr Sicherheit ist eine personell und technisch gut aufgestellte, orts- und bürgernahe Polizei. Die Menschen im Freistaat müssen merken, dass sie sich auf unsere Polizistinnen und Polizisten jederzeit verlassen können. Das Problem in Thüringen ist aber, dass sich die Einsatzfähigkeit der Polizei unter der linken Regierung dramatisch verschlechtert hat. In den Polizeiinspektionen ist mittlerweile durchschnittlich jede fünfte Stelle unbesetzt, es fehlt an Nachwuchs und von den Polizeibeamten, die weiter ihren Dienst leisten, sind viele wegen dauerhafter Überbelastung häufig krank. Hier müssen wir dringend handeln. Wir werden jährlich mindestens 300 neue Polizeibeamte einstellen, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sorgen und unsere Polizei modern ausstatten, auch durch eine Digitalisierungsoffensive. Polizisten und Rettungskräfte sorgen für unsere Sicherheit – sie haben Wertschätzung und Respekt verdient. Dafür werden wir sorgen.

Unsere konkreten Maßnahmen für ein sicheres Thüringen finden Sie in unserem Regierungsprogramm ab Seite 20.