Haushaltserfolg der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Unsere Heimat braucht einen soliden Haushalt, der nicht über die Stränge schlägt und unser Land handlungsfähig macht. Thüringen ist in keinem guten Zustand: Streit in der Regierung, Chaos in der Flüchtlingspolitik – und ein Milliarden-Loch im Haushalt durch die verkorkste Planung der links-grünen Ramelow-Regierung. Es ist unsere Überzeugung: Das muss sich ändern. Das Land braucht Führungsstärke, um die dringenden Probleme zu lösen.
Wir haben deshalb in die Haushaltsplanung von Rot-Rot-Grün für das kommende Jahr eingegriffen! Das war dringend geboten, denn die Minderheitskoalition hätte Thüringen ein Milliardenloch hinterlassen und Thüringen vor die Wand gefahren. Wir nehmen die Verantwortung deshalb wahr und setzen durch, was gut ist für Thüringen.
Es ist uns gelungen, weitreichende sowie wichtige CDU-Forderungen im Etat für 2024 durchzusetzen. Das bedeutet u.a., dass Familien und Kommunen entlastet werden, in der Flüchtlingspolitik umgesteuert wird und unsere Heimat finanziell handlungsfähig bleibt. Wir greifen ein, damit das Leben der Menschen wieder einfacher wird.
Wir machen Thüringen-Politik statt taktischem Geplänkel. Weder ein Wahlkampfhaushalt von Rot-Rot-Grün noch die Blockade von anderen hilft Thüringen. Deshalb stellen wir sicher, dass Thüringen mit einem Haushalt in das nächste Jahr geht.