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Leitgedanken zum Landesparteitag

„Wir haben als CDU Thüringen als erste die Diskussion mit unserer Basis bei einer Ortsvorsitzendenkonferenz gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden gesucht. Wichtig ist, dass wir intern den offenen und respektvollen Diskurs suchen und nach außen geschlossen auftreten“, betont unser Landesvorsitzender Christian Hirte. Um diesen Prozess fortzusetzen, soll der morgige 37. Landesparteitag wichtige Impulse liefern.

Der Thüringer Landesvorstand hat sich in diesem Zusammenhang für eine Mitgliederbefragung vor der Entscheidung über einen möglichen Nachfolger von Armin Laschet an der Spitze der Bundes-CDU ausgesprochen. Wir als CDU Thüringen werden uns auf Bundesebene für eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorsitzenden einsetzen, bevor diese auf dem Parteitag entschieden wird, heißt es in einem CDU-Leitantrag, der am Donnerstagabend vom Landesvorstand beschlossen wurde. Der Leitantrag soll beim Landesparteitag am Samstag in Suhl besprochen und beschlossen werden.

Darin heißt es zudem: Wir fordern CDU und CSU auf, die Kür des gemeinsamen Kanzlerkandidaten zukünftig in einem geordneten Verfahren unter breiterer Beteiligung der Basis zu entscheiden.

In dem Papier wird festgestellt, dass „weder das Programm der Bundespartei noch der Kanzlerkandidat" haben überzeugen können. "In der Breite unserer Partei haben viele zudem den Eindruck, dass unsere Führungsgremien Personalfragen nicht immer im Einklang mit dem Mehrheitswillen der Mitglieder entschieden haben.“

Der Antrag sieht auch eine weitreichende Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl vor. So soll es in Thüringen eine Mitgliederbefragung, zweimal jährlich eine Ortsvorsitzenden-Konferenz und eine Tour geben, bei der das Präsidium alle Kreisverbände besuchen will.

Eine Struktur- und Satzungskommission soll herausfinden, wie die Thüringer CDU angesichts des Verlusts von sieben Bundestagsmandaten künftig in der Fläche Präsenz zeigen kann. Wegen der besorgniserregenden Wahlergebnisse in den ostdeutschen Bundesländern schlägt die Thüringer CDU in ihrem Leitantrag vor, sich besser mit den anderen Ost-Landesverbänden zu vernetzen und die Zusammenarbeit zu stärken.